Allgemeine Geschäftsbedingungen der meebox GmbH

Juni 2011

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
  2. Abweichende, entgegenstehende, teilweise entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
  3. Wir sind berechtigt, das durch die Bestellung vorliegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 10 Werktagen nach dem Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen, etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden.

§ 3 Leistungsumfang und Preise

  1. Wir gewährleisten die Bereitstellung aller im Vertrag vereinbarten meebox Funktionalitäten inkl. des gewünschten Speicherplatzes. Ebenfalls sorgt eine permanente 256 bit SSL Verschlüsselung für Datensicherheit beim Transfer über das Internet.
  2. Die meebox free wird Ihnen als kostenloser Service zur Verfügung gestellt. Einzige Einschränkung sind die nicht vorhandenen Individualierungsmöglichkeiten sowie die Begrenzung auf 1 GB Speichervolumen. Ebenfalls sind Dateien, welche in die meebox geladen werden, auf 100 MB begrenzt. Es kann jederzeit ein Upgrade zur meebox pro erfolgen.
  3. Die meebox pro bietet ein Speichervolumen in der Standardvariante von 5 GB. Eine Speichervergrößerung je nach Gebrauch kann unter dem Menüpunkt “MyMeebox” eingestellt werden. Auch bei variablem Speicherverbrauch wird der höchste Stand des Speichers im Monat als Maßstab für die nächste Abrechnung herangezogen. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise (http://www.meebox.de/preise.html) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Eine Rechnung wird monatlich online bereitgestellt oder bei Bedarf im PDF Format an die angegebene E-Mail Adresse gesendet. Die meebox kann nur im Mietmodel (SaaS) gemietet werden.

§ 4 Zahlung

  1. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das im Folgenden genannte Konto zu erfolgen: Commerzbank Remscheid, Bankleitzahl: 34080031, Kontonummer: 0662093000. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
  2. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
  3. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

§ 5 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen.
  2. Der Vertrag ist vom Kunden ohne Einhaltung einer Frist zum Monatsende kündbar. Bei einer Kündigung werden die noch verbliebenen Daten in der meebox 3 Monate aufbewahrt und danach unwiederbringlich gelöscht. Die Kündigung erfolgt nach Betätigung des “meebox kündigen” Buttons unter dem Menüpunkt “MyMeebox”.
  3. Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung sich in Verzug befindet. Ein sonstiger wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die Pflichten verstößt.
  4. Die meebox free wird bei Inaktivität der Benutzer nach 60 Tagen automatisch gelöscht.

§ 6 Gutscheinregelungen

  1. Ein gültiger Gutscheincode ermächtigt den Kunden die meebox mit doppelter Speicherkapazität zu nutzen. Die bedeutet in der meebox free 2 GB statt 1 GB und in meebox pro 10 GB statt 5 GB.

§ 7 Veröffentlichte Inhalte

  1. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.

§ 8 Datenschutz

  1. Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten liegen auf externen deutschen Servern.
  2. Alle Daten werden mit einem 256bit SSL Verschlüsselungsverfahren bei der Übermittlung im Internet verschlüsselt.
  3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Datenschutz in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Insbesondere sind auch andere Teilnehmer im Internet unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Für die Sicherheit, der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten, trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

§ 9 Haftung

  1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen aus Schuldverhältnissen und wegen unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber meebox wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet oder höherer Gewalt, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.
  2. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
  3. Der Kunde verpflichtet sich, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
  4. meebox haftet nicht für ihre veröffentlichten Inhalte und zwar insbesondere nicht für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind.
  5. 5. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass aufgrund von Wartungs-, Umstrukturierungs- oder sonstigen Arbeiten an technischen Einrichtungen, der Leistungsumfang kurzfristig und vorübergehend beschränkt oder nicht verfügbar sein kann. meebox ist, soweit möglich, bemüht, kann dies aber nicht zusichern, derartige Leistungseinschränkungen in dem Zeitpunkt durchzuführen, in dem aufgrund von Erfahrungswerten die Leistung regelmäßig nicht stark in Anspruch genommen wird.

§ 10 Gewährleistung

  1. Gewährleistungsbegehren sind meebox unverzüglich, bei nicht verborgenen Mängeln spätestens innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Bereitstellung der Leistung, aber immer schriftlich und unter Angabe der näheren Umstände des Auftretens des beanstandeten Fehlers, sowie der Auswirkungen mitzuteilen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Den Auftraggeber trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  2. In Gewährleistungsfällen hat meebox das Recht zur Nacherfüllung. Gelingt diese nicht innerhalb angemessener Frist und schlägt sie auch innerhalb einer weiteren angemessenen Nachfrist, die der Auftraggeber meebox gesetzt hat, fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
  3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Bereitstellung des Zugangs zur meebox. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Leistung dar. Die meebox kann ihre Nacherfüllungshandlungen vom Vorliegen vorstehender Voraussetzungen abhängig machen.

§ 11 Gerichtsstand

  1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftverbindung ist ausschließlicher Gerichtsstand Remscheid. Wir behalten uns jedoch vor, unsere Ansprüche an jeden anderen zulässigen Gerichtsort geltend zu machen.

§ 12 Ergänzendes Recht

  1. Ergänzend gilt ausschließlich unvereinheitlichtes deutsches Recht, namentlich des BGB/HGB. Dies gilt insbesondere auch, wenn die Vertragssprache nicht Deutsch ist. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) werden ausgeschlossen.

§ 13 Salvatorische Klausel

  1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam sein oder werden, so soll daraus die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die ungültige Bestimmung wird schnellstmöglich durch eine andere Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 14 Schriftformklausel

  1. Mündliche Abreden zu diesem Vertrag existieren nicht. Änderungen oder Ergänzungen existieren nicht.